In der Praxis schliefien der Betreiber und der Generalunternehmer haufig einen Wartungsvertrag. Ziel ist es, die Funktionsfahigkeit der Biogasanlage zu erhalten und Stillstande der Anlage zu vermeiden. Das Fachwissen und die Erfahrung bei dem Betrieb der einzelnen Anlage sollten auf Seiten des Generalunternehmers und seiner Vertragspartner vorhanden sein. Ein Wartungsvertrag ist deshalb aus Sicht beider Vertragsparteien sinnvoll.

Dabei hat sich gezeigt, dass ein Augenmerk auf die Beschreibung der Leistungs — pflichten des Generalunternehmers zu richten ist. Erforderlich ist es deshalb, den Leistungsumfang ausdrucklich, eindeutig und einheitlich im gesamten Wartungs­vertrag festzulegen.

Der Begriff „Wartung“ ist gesetzlich nicht definiert. Eine Definition sollte des­halb in den Vertrag aufgenommen werden. Nach DIN 31051 werden mit „Wartung“ die Mafinahmen bezeichnet, die zur Verzogerung des Abbaus des vorhandenen Abnutzungsvorrates der Anlage dienen. Die Wartung ist Teil der Instandhaltung.

Gemafi DIN 31051 umfasst die „Inspektion“ die Mafinahmen zur Beurteilung des Ist-Zustandes von technischen Mitteln eines Systems. Es empfiehlt sich, die Regeln der Technik als nachrangige Vertragsgrundlage im Vertragsgegenstand fest — zulegen, um den Umfang und Inhalt der Wartungspflicht zu begrenzen.

Nach DIN 31051 ist die,,Instandsetzung“ ebenfalls Bestandteil der Instandhaltung, sie umfasst die Reparatur eines Gegenstandes nach einem auf — getretenen Fehler.

Welche Instandsetzungsarbeiten beispielsweise mit einer Wartungspauschale abgegolten sind und welche grofien Instandsetzungsarbeiten zusatzlich zu verguten sind, mussen die Parteien festlegen.

Offen und unbestimmt sind Begriffe wie die „kleine“ Instandsetzung und,,grofie“ Instandsetzung. Zwar wird der Begriff fur das Qualitatsmanagement im Rahmen der VDI-Richtlinie 2895 verwendet, aber diese Definition beschreibt und begrenzt den Umfang der Leistung zu wenig: Die kleine Instandsetzung ist Austausch von Verschleifiteilen. Im Gegensatz dazu wird die Wiederherstellung des Sollzustandes der Anlage als „grofie“ Instandsetzung bezeichnet.

Geregelt werden sollte zudem, ob eine Pflicht zur Instandsetzung fur den Auf — tragnehmer begrundet wird, wenn die Mafinahme unerlasslich sind.

Auch der Zeitpunkt der Wartung ist festzulegen. Die Parteien sollten alle ver — tragswesentlichen Punkte mit dem Wartungsvertrag auch tatsachlich klaren. Lasst sich aus dem Wortlaut nicht rechtssicher herleiten, ob Instandsetzungsarbeiten nur anlasslich der durch den Auftragnehmer durchzufuhrenden jahrlichen Wartung bestehen, so kann der Betreiber im Interesse der Vermeidung von Ausfallen der Biogasanlage nur selbst die erforderlichen Arbeiten durchfuhren. Dies kann sich jedoch auswirken auf Beweisbarkeit von Verschuldensbeitragen in der Garantiezeit und auf die Frage, wann der Betreiber die unverzuglich erforderlichen Arbeiten selbst durchfuhren kann, ohne zuvor den Vertrag fur diese Teilleistung zu kundigen.

Wir empfehlen, einen Wartungsplan verbindlich zu vereinbaren, aus dem sich der Zeitpunkt und die einzelnen Wartungstatigkeiten eindeutig ergeben.